Der Gemeinderat Elxleben beschließt Aufnahme von Gesprächen mit Nachbargemeinden

Die anstehende Gebietsreform ermöglicht in einem eher kurzen Zeitraum – der so genannten Freiwilligkeitsphase – den Zusammenschluss von Gemeinden zu einer Landgemeinde mit mindestens 6.000 Einwohnern (s. Elch-Report vom 5.4.2016).

Am 26. April haben die Gemeindevertreter Bürgermeister Heiko Koch offiziell beauftragt, “in Zusammenarbeit mit der Verwaltungsgemeinschaft „Gera Aue“ sowie der Verwaltung der erfüllenden Gemeinde Elxleben, alle notwendigen Schritte zur Durchführung einer Bestandsänderung der eigenen Gemeinde und Bildung einer Landgemeinde auf dem Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft „Gera Aue“ und der erfüllenden Gemeinde Elxleben mit ihren Mitgliedsgemeinden vorzubereiten.“ – so der Text der einstimmig verabschiedeten Willenserklärung des Gemeinderates Elxleben. Kurz gesagt: Elxleben bemüht sich um einen Zusammenschluss mit den Gemeinden Walschleben, Ringleben, Andisleben, Gebesee und Witterda. Diese Landgemeinde hätte dann rund 8.500 Einwohner und würde den gesetzlichen Erfordernissen entsprechen.

Diese Willenserklärung ist noch kein Beschluss, auch wenn alle anderen Gemeinden zustimmen würden. Die Gemeindevertreter haben ebenfalls beschlossen, die Bürger zu diesem Thema anzuhören.

Die Schwierigkeiten für einen solchen Zusammenschluss sind vielfältig – etwa gilt es, die Finanzlage aller Orte offen zu legen und abzugleichen, denn künftig müsste es einen gemeinsamen Haushalt geben. Auch infrastrukturelle Fragen spielen eine Rolle. Erforderliche Sanierungen beispielsweise in das Abwassersystem wurden nicht in allen Gemeinden gleichermaßen durchgeführt, so könnte in den nächsten Jahren die eine oder andere große Aufgabe den dann gemeinsamen Haushalt belasten. Wichtige Grundlage für einen solchen Zusammenschluss ist auch die “ausreichende Wahrung der grundlegenden Interessen der einzelnen Mitgliedsgemeinden.“ – heißt es ebenfalls in der verabschiedeten Willenserklärung.

Sollte der Zusammenschluss nicht gelingen, werden wohl Elxleben und ggf. weitere Gemeinden zu Erfurt zugeschlagen. Die dortige Haushaltssituation allerdings ist derart angespannt, dass vorhersehbar die Entwicklung in den Gemeinden stagnieren wird. Die Stadt selbst würde durch Mehreinnahmen an Schlüsselzuweisungen vom Land von den Gemeinden profitieren. In Bezug auf Einnahmen durch Gewerbe- und Körperschaftssteuer, die im Übrigen dann an die städtischen, deutlich höheren Sätze angepasst würden, hätten die Gemeinden keinen Einfluss mehr. Gleiches gilt für Grundsteuer, Abwassergebühren u.v.a.m.

Autor: B. Köhler   Foto: S. Forberg

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